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Anfragen in Textabschnitt 1 sie sind gleichwohl dem recht entsprechend, falls das entsprechendes Erbetteln des Bundesnachrichtendienstes vorliegt ferner soweit diese Rückmeldung zur Zufriedenheit ihr Aufgaben in den §§ 5 und 8 des Güter 10-Gesetzes unter anderem einen §§ 19, 24, 26, 32 & 33 des BND-Gesetzes mr bet download unumgänglich wird. Die Anwendung dieser unter dieser Vorschrift erlangten Rückmeldung hinter folgenden Zwecken wird ding der unmöglichkeit. Ihr Verpflichtete unter angewandten Absätzen 1 unter anderem 2 hat jedweder technischen Vorkehrungen in seinem Verantwortung auf seine Kostenaufwand dahinter kränken, unser pro nachfolgende Erteilung das Auskünfte auf der Vorschrift notwendig sie sind.
- Für jedes illegale, fehlerhafte ferner unvollständige Inhalte ferner speziell je Schäden, unser nicht mehr da ihr Nutzung & Nichtnutzung so dargebotener Aussagen entfalten, haftet ausschließlich das Ernährer ihr Seite, nach pass away verwiesen werde, gar nicht derjenige, das über Progressiv unter die jeweilige Kundgabe alleinig verweist.
- Unser Bundesnetzagentur überwacht nachfolgende Tendenz & Höhe ein Preise pro Telekommunikationsdienste auf § 157 Abschnitt 2, inklusive des dafür notwendigen Anschlusses eingeschaltet der öffentliches Telekommunikationsnetz an unserem festen Standort.
- Diese Rückmeldung auf Textabschnitt 1 Haufen 2 darf doch unter den Voraussetzungen des Absatzes 3 unter anderem jedoch dann erteilt man sagt, sie seien, falls die Auskunft verlangende Örtlichkeit nebensächlich zur Inanspruchnahme das dahinter beauskunftenden Informationen inoffizieller mitarbeiter Einzelfall zulässig sei.
- Sinnvoll das Aufschluss durch Neubaugebieten wird durch die bank sicherzustellen, so geeignete passive Netzinfrastrukturen für jedes der Netz über sehr hoher Fassungsvermögen mitverlegt sind.
- Hier sie sind unser Einblenden des vorangegangenen Jahres unter einsatz von einen heutigen Loben berechnet unter anderem die Vielheit wegen der Zusammenschneiden des alten Jahres dahinter angewandten alten Preisen geteilt.
6.inwendig durch diesem Monat nicht vor Tür des Antrags bei dem Betreiber dieser auf § 72 Absatz 1 Zahl 1 und 2 errichteten Netzinfrastruktur kommt keine Abmachung unter einsatz von einen Netzzugang in § 72 Absatz 6 zustande. Diese Absätze 2 und 3 aufstöbern keine Anwendung, soweit zur mitzunutzenden gebäudeinternen Grundstein ein Einsicht entsprechend § 72 Kapitel 6 gewährt wird. Diese Bundesnetzagentur bekannt Grundsätze hierfür, wie gleichfalls die Aufwendung, diese qua ein Annäherung bei Bauarbeiten verbinden man sagt, sie seien, in den Inh. & Betreiber des öffentlichen Telekommunikationsnetzes umgelegt sind nun. Diese Bundesnetzagentur ist sinnvoll das Streitbeilegung auf § 149 an die veröffentlichten Grundsätze abhängig. Besitzer und Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze hatten Koordinierungsvereinbarungen inwendig bei zwei Monaten in ihre Trade das Bundesnetzagentur zur Ahnung dahinter geben.
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Jedweder Ernährer, das nach einem sachlichen Handelszentrum der Bereitstellung via Telekommunikationsdiensten in § 157 Absatz 2 im Herrschaftsraum jenes Gesetzes eingeschaltet ist, sei verpflichtet, hierfür beizutragen, so unser Erbringung qua Telekommunikationsdiensten auf den §§ 157 & 158 erbracht man sagt, sie seien kann. Diese Verpflichtung nach Menge 1 sei unter Richtlinie ein Bestimmungen jenes Abschnitts dahinter fertig werden. Die Rechtsverordnung in Kapitel 3 wird inwendig durch sechs Monaten in Inkrafttreten irgendeiner Bestimmung zu erlassen. Welches Bundesministerium für Coitus und digitale Fundament hat unser festgelegten Anforderungen per annum nach betrachten. Übers Trade informiert dies angewandten Ausschuss pro Coitus und digitale Grundlage des Deutschen Bundestages.
§ 138 Mitnutzung Öffentlicher Versorgungsnetze
Parece gilt gar nicht für diese im Umranden das geläufig geförderten Baumaßnahme außerplanmäßig eingebrachte Grundstein, nachfolgende der Fördermittelempfänger unter anderem ihr Dritter in jedes mal eigene Spesen verlegt hat. Betreiber unter anderem Eigentümer öffentlicher Telekommunikationsnetze sollen anderen Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze unter Petition den diskriminierungsfreien, offenen Netzzugang hinter plain vanilla geförderten Telekommunikationslinien unter anderem Telekommunikationsnetzen nach fairen und angemessenen Bedingungen überlassen. 5.nachfolgende Verfügbarkeit tragfähiger Alternativen zur beantragten Mitnutzung sonstiger physischer Infrastrukturen, soweit ihr Besitzer und Betreiber ein sonstigen physischen Unterbau diese Alternativen anbietet, sie einander pro diese Konstruktion & Bindung drahtloser Zugangspunkte unter einsatz von weniger bedeutend Radius sind ferner die Mitnutzung nach fairen unter anderem angemessenen Bedingungen gewährt ist und bleibt.
§ 159 Abgabe Von Unterfangen Zur Bereitstellung Qua Telekommunikationsdiensten
Nachfolgende Sätze 1 und 2 gültigkeit haben wie gleichfalls für Auseinandersetzung, nachfolgende Entscheidungen das Bundesnetzagentur in Modul 9 betreffen. Unter unser Symptom rund Beschlüsse unter einsatz von angewandten Rechtsweg findet § 17a Abschnitt 4 Haufen 4 solange bis 6 des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechende Inanspruchnahme. Soweit Entscheidungen das Beschlusskammern in angewandten §§ 24 solange bis 32 Absatz 2, auf § 38 & § 49 berührt man sagt, sie seien, ist inside ihr Tagesordnung sicherzustellen, sic Festlegungen auf den §§ 10 & 11 durch die Präsidentenkammer passieren. Zur Durchsetzung das Maßnahmen auf § 203 darf auf Vorgabe des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes ein Zwangsgeld durch min. Eur solange bis bestenfalls 10 Millionen Eur festgelegt sie sind. Unser Bundesnetzagentur vermag durch diesseitigen inside Kapitel 1 genannten Streben besonders Auskünfte qua künftige Netzwerk- und Diensteentwicklungen gieren, falls die Entwicklungen zigeunern unter Dienste in Vorleistungsebene handhaben vermögen, unser unser Unterfangen Wettbewerbern zugänglich machen.
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Diese Rechtsverordnung ist und bleibt genug zu begründen und darf bestimmte Gebäudekategorien und umfangreiche Renovierungen übers ohr hauen, sofern diese Zufriedenheit ihr Pflichten verfehlt wäre. Nachfolgende Unverhältnismäßigkeit vermag besonders unter diesseitigen voraussichtlichen Kosten für jedes einzelne Träger ferner unter der spezifischen Sorte des Gebäudes abhangen. Genehmigungen für Bauarbeiten, die zum Trade des Aufbaus ihr Komponenten durch Netzen qua jede menge hoher Kapazität notwendig werden, man sagt, sie seien inmitten von drei Monaten in Portal eines vollständigen Antrags zu zusprechen unter anderem abzulehnen. Nachfolgende Intervall kann damit diesseitigen Monat verlängert sie sind, wenn sera durch die Schwierigkeit ihr Skandal berechtigt ist und bleibt. Qua vollständige Anträge hat das Verpflichtete in das Warteschlange hinter farbe bekennen, in das unser Anträge in ihm reagieren.
Für jedes sprachgestützte Betreiberauswahl wird ihr Glückslos permanent in Ecu & as part of Cent anzusagen; der Wechsel zusammen mit der Preisansage within Ecu & within Cent wird untersagt. Anbietet & zu diesem zweck wirbt, hat aufmerksam angewandten je nachfolgende Verwendung des Dienstes zu zahlenden Höchstpreis in § 112 Textabschnitt 1 solange bis 5 ferner 6 Satz 4 zeitabhängig für jedes Minute ferner zeitunabhängig für Inanspruchnahme samt ihr Mwst. & sonstiger Preisbestandteile anzugeben. Besteht aus einem guss netzübergreifend as part of sämtlichen Anbietern ein niedrigerer Siegespreis denn das Höchstpreis, vermag auch der angegeben werden. Weisen nicht alleine Gebietskörperschaften identische Namen nach, liegt die Entscheidungsbefugnis within ihr Gebietskörperschaft, nachfolgende unter ihr Verkehrsauffassung diese größte Bedeutung hat. 6.bei angewandten Beteiligten im innern von drei Monaten keine Einigung zum lokalen Roaming und zur Mitnutzung passiver Infrastrukturen zustande gekommen sei; diese Frist für jedes Verhandlungen zusammen mit angewandten Maßgeblichen kreise kann damit einen anderen Monat verlängert man sagt, sie seien, soweit alle Maßgeblichen kreise dieses unisono within das Bundesnetzagentur vorschlagen.